Ey lass da mein Betriebssystem bitte raus 🥲

Na das hätte ja niemand kommen sehen, dass Unternehmer beim Zwangsdienst auch ein bisschen Billiglohnsklaven abgreifen wollen…

Einfache Erreichbarkeit der Abgeordneten ist ein Feature des Parlamentarismus 😇

Reiche, mächtige Säcke. Das Alter ist nicht das Ausschlaggebende; Dumpfbirnen gibts in jeder Generation. Reich und mächtig werden dauert aber eben etwas, deshalb erscheint es so, als wäre das Alter der definietende Faktor, tatsächlich ist aber die “Profit über alles, Umwelt und Gesellschaft scheißegal” Attitüde eine der ökonomischen Elite und nicht der älteren Generation als Ganzes.

Dafür bedienen wir uns - wie alle einflussreichen Bewegungen - auch emotionaler narrative. Das sind eben die Regeln des Spiels.

Das Narrativ “Alt gegen Jung” spaltet unnötigerweise die Arbeiterklasse, schrumpft dadurch das Potenzial zur Massenmobilisierung und legitimiert moralisierte politische Ablenkungsdebatten, die sich von der real existierenden Ungleichheit abkoppeln. Das ist in meiner Sichtweise selbst für reformistische Ansätze die falsche Strategie, um für eine sozialere Gesellschaft zu kämpfen.

Können wir den Friedrich ja für Beihilfe mit nach Den Haag schicken…

https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2025/rentenpaket-2025-beschlossen.html

Ein Bestandteil der heutigen Entscheidung ist die Verlängerung der Haltelinie für das Rentenniveau bei 48 Prozent bis 2031. Für alle Rentnerinnen und Rentner bedeutet dies, dass die Renten grundsätzlich so stark erhöht werden, wie es die Lohnentwicklung vorgibt. Dabei werden Veränderungen bei den Sozialabgaben der Rentnerinnen und Rentner sowie der Beschäftigten berücksichtigt.

Ohne diese gesetzliche Maßnahme würde das Rentenniveau in den Jahren nach 2025 von der Lohnentwicklung abgekoppelt und bis 2031 voraussichtlich um rund einen Prozentpunkt auf 47 Prozent absinken.

Ein Scheitern des Rentenpakets hätte ein Absinken der Renten unter die Lohnentwicklung bedeutet und kann deshalb sinnvollerweise als Kürzung bezeichnet werden.

Finanziert wird das von allen, Arbeitnehmer, Selbstständige, Beamten und Rentnern.

Nennt sich Sozialstaat. Finde eigentlich ganz nett, wenn Rentner nicht Flaschen sammeln müssen, auch wenn ich noch jung bin und “unter den Mehrabgaben leide”.

Aber von den Rentenkürzungen könnte man die Zinsen für die Kriegskredite bezahlen, ohne unsere armen europäischen Unternehmen zu belasten…

Einfach weniger Avocadotoast essen, dann klappt das auch mit dem Privatjet.

Wir werden weiter die Finger in die Ohren stecken und “lalala” schreien, unseren Billigscheiß konsumieren, was von Marktwirtschaft und Wirtschaftswachstum faseln, KI-Datacenters bauen, uns jeden Tag Fleisch in die Fresse stopfen und Auto fahren, bis es zu spät ist. Dann machen die Boomer eh irgendwann den Abgang und meine Generation kann sich dann überlegen, wie wir unseren Wasserhaushalt organisieren können, dass die Knappheit nicht allzuhoch wird und die Nahrungsmittelspeicher im Zweifelsfall auch a weng länger die Ernteausfälle überbrücken können.

Ja da stimme ich dir zu.

Was aktuell politisiert wird ist, ob das zu einem Parteiverbot führen soll. Und das ist der Angriff auf die Gewaltenteilung.

Das steht halt nicht im Artikel. Da wird lediglich die Einleitung eines Verbotsverfahrens gefordert, d.h. eben dass der entsprechende Antrag eingereicht wird. Das Verbotsverfahren selbst wird dann vom BVerfG geführt, wie du korrekt zitiert hast.

Dass ist alleinige Sache des Grundgesetzes und der Gerichte.

Das ist ja schön, dass du das denkst - die juristische Realität ist eine andere [1]:

Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.

Die Entscheidung, den Verbotsantrag einzureichen, benötigt also eine Mehrheit und ist folglich ein politischer Prozess. Die endgültige Entscheidung trifft natürlich das BVerfG aber ohne den entsprechenden Antrag kann es nicht zum Verbot kommen.

Finde ich auch blöd, aber so ist es nunmal.

Wohnungslosigkeit ist ein notwendiges Nebenprodukt des profitorientierten Immobilienmarktes und des Abomodells “nicht Obdachlos sein”.

In einer zivilisierten Gesellschaft sollte es ein bedingungsloses Recht auf eine menschenwürdige Bleibe geben - wenn der Markt das nicht liefert (Spoiler: er kann es gar nicht), dann muss der Staat mindestens mal stark eingreifen. Oder wir hinterfragen mal grundsätzlich das Konzept Wohneigentum, wenn es über die eigenen vier Wände hinausgeht.

Die sollen mal arbeiten gehen, die kleinen Paschas!

/s

Genial!

Phish

Zur Vernichtung der Menschen aufzurufen, die vom kapitalistischen System in die Barbarei und den Faschismus gelenkt werden, anstelle für die Befreiung und Emanzipation dieser Menschen von diesem System zu kämpfen, ist gar nicht mal so links, wie so manch eine*r wahrhaben möchte. Das hat schon systemische Gründe, warum rassistische und faschistoide Kräfte in so vielen Ländern gleichzeitig eine Renaissance erleben. Das zu verkennen und stattdessen auf individualisierte Rachefantasien am “day after” (den wir übrigens dann höchstwahrscheinlich nicht erleben würden) runterzubrechen, ist die ultimative Kapitulation im antifaschistischen Kampf.

Props to you für die Korrektur. Gute Fehlerkultur zeigt charakterliche Größe

I mean genau das ist der Grund für und das Ziel der ganze Kampagne: Spaltung der Arbeiterklasse und Schwächung der Verhandlungsposition von Beschäftigten