spionspion@lemmy.ml to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 1 month agound? habt ihr?lemmy.mlimagemessage-square53linkfedilinkarrow-up1112arrow-down113
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minus-squarezaphod@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up1·1 month agoNaja, ob sich die Exekutive an das Grundgesetz bzw. die Rechtssprechung des BVerfGs hält ist auch ohne Putsch nicht immer gesichert.
minus-squarekillingspark@feddit.orglinkfedilinkEnglisharrow-up1·1 month agoDas stimmt auch, hat jetzt aber wenig mit dem ursprünglichen Thema zu tun :D
Naja, ob sich die Exekutive an das Grundgesetz bzw. die Rechtssprechung des BVerfGs hält ist auch ohne Putsch nicht immer gesichert.
Das stimmt auch, hat jetzt aber wenig mit dem ursprünglichen Thema zu tun :D