Bundesinnenminister Dobrindt will Asylbewerber in Deutschland schneller in Arbeit bringen. Ein pragmatischer Schritt, von dem Staat, Wirtschaft und Geflüchtete gleichermaßen profitieren können, kommentiert Stefan Otto.
Die Union ist eine Fahne im Wind. Die haben keinerlei Struktur oder Werte. Die sind so degeneriert das alles was für die noch zählt der Machterhalt ist.
War es jemals anders? Wie war es noch unter Merkel mit dem “Ausstieg aus dem Ausstieg” aus der Kernenergie, gefolgt vom “Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg” nach Fukushima?
Oder Merkels Migrationspolitik: Ich kann mich noch gut an die Szene in eine Talkrunde erinnern wo sie einem weinenden (geflüchteten?) Mädchen erklärt hat das Deutschland eben nicht alle aufnehmen könnte… nur um dann später wieder eine halbherzige Kehrtwende zu machen.
Es ist schon sehr lange her, dass die CDU noch Werte nicht monetärer Natur hatte. Andere Parteien, die weniger oft an der Regierung beteiligt waren, haben teils ihre Werte etwas länger beibehalten, aber allgemein trifft der alte Spruch “Macht macht korrupt” immer noch zu. In dem Moment, wo Macht und Regierungsbeteiligung und damit verbundene persönliche Vorteile zum Selbstzweck werden, fangen Politiker und ihre Organisationen an, sich zu verkaufen.
Meiner (nicht repräsentativen) Beobachtung nach zieht sich das durch alle politischen Ebenen. Die Formen der Korruption und Vetternwirtschaft mögen sich etwas unterscheiden, denn je nach politischer Ebene gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, das zu verwirklichen. Auf Landes- und Bundesebene ist das eher die Großspende an eine Partei oder der Sitz im Aufsichtsrat für Politiker, auf kommunaler Ebene werden gerne Wiesengrundstücke im Besitz von Kommunalpolitikern in wertvolles Bauland verzaubert, oder kommunale Liegenschaften an Verwandtschaft oder Freunde verscherbelt.
Der Hintergrund hinter Merkels halbherziger Kehrtwende ist allerdings keine Umfrage, denn eigentlich hatte sie vor, wie der Rest ihrer Partei, auf der rechten Welle zu reiten, und das hätten die Umfragen auch unterstützt. Sie war aber so schlau, vorher ein Rechtsgutachten zur Legalität des Vorhabens einzuholen. Das ging halt für ihre eigentlichen Pläne negativ aus, also hat sie das Nächstbeste gemacht und das, was sie eh tun musste, als eine humanitäre Aktion verkauft.
Das wurde auch nicht groß medial breitgetreten und kam erst ein paar Jahre später raus. Keine Ahnung, ob noch Artikel dazu online sind, ist wahrscheinlich inzwischen Alles hinter Paywalls verschwunden.
War es jemals anders? Wie war es noch unter Merkel mit dem “Ausstieg aus dem Ausstieg” aus der Kernenergie, gefolgt vom “Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg” nach Fukushima?
Oder Merkels Migrationspolitik: Ich kann mich noch gut an die Szene in eine Talkrunde erinnern wo sie einem weinenden (geflüchteten?) Mädchen erklärt hat das Deutschland eben nicht alle aufnehmen könnte… nur um dann später wieder eine halbherzige Kehrtwende zu machen.
Nur mal zwei kurze Beispiele aus dem Gedächtnis…
Ich hoffe das es mal anders war. Aber ich muss zugeben ich kann mich auch nicht dran erinnern.
Es ist schon sehr lange her, dass die CDU noch Werte nicht monetärer Natur hatte. Andere Parteien, die weniger oft an der Regierung beteiligt waren, haben teils ihre Werte etwas länger beibehalten, aber allgemein trifft der alte Spruch “Macht macht korrupt” immer noch zu. In dem Moment, wo Macht und Regierungsbeteiligung und damit verbundene persönliche Vorteile zum Selbstzweck werden, fangen Politiker und ihre Organisationen an, sich zu verkaufen.
Meiner (nicht repräsentativen) Beobachtung nach zieht sich das durch alle politischen Ebenen. Die Formen der Korruption und Vetternwirtschaft mögen sich etwas unterscheiden, denn je nach politischer Ebene gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, das zu verwirklichen. Auf Landes- und Bundesebene ist das eher die Großspende an eine Partei oder der Sitz im Aufsichtsrat für Politiker, auf kommunaler Ebene werden gerne Wiesengrundstücke im Besitz von Kommunalpolitikern in wertvolles Bauland verzaubert, oder kommunale Liegenschaften an Verwandtschaft oder Freunde verscherbelt.
Der Hintergrund hinter Merkels halbherziger Kehrtwende ist allerdings keine Umfrage, denn eigentlich hatte sie vor, wie der Rest ihrer Partei, auf der rechten Welle zu reiten, und das hätten die Umfragen auch unterstützt. Sie war aber so schlau, vorher ein Rechtsgutachten zur Legalität des Vorhabens einzuholen. Das ging halt für ihre eigentlichen Pläne negativ aus, also hat sie das Nächstbeste gemacht und das, was sie eh tun musste, als eine humanitäre Aktion verkauft.
Interessant, das war mir tatsächlich noch nicht bewusst!
Das wurde auch nicht groß medial breitgetreten und kam erst ein paar Jahre später raus. Keine Ahnung, ob noch Artikel dazu online sind, ist wahrscheinlich inzwischen Alles hinter Paywalls verschwunden.