Bundesinnenminister Dobrindt will Asylbewerber in Deutschland schneller in Arbeit bringen. Ein pragmatischer Schritt, von dem Staat, Wirtschaft und Geflüchtete gleichermaßen profitieren können, kommentiert Stefan Otto.
Einer Partei vorzuwerfen, dass sie an der Macht bleiben will, ist wie einem Menschen vorzuwerfen, dass er atmen will.
Wenn eine Partei Werte hat (unterstellen wir das mal für dieses Argument), dann muss sie dafür sorgen, dass sie an der Macht bleibt, um wenigstens einen Teil der Werte umzusetzen. Denn andernfalls hat sie gar keine Möglichkeit dazu.
Der Machterhalt ist aber kein Selbstzweck. Wenn eine Partei ihre eigenen Werte immer weiter aufgibt, nur um an der Macht zu bleiben, stellt sich irgendwann die Frage, was überhaupt noch von diesen Werten übrig ist. Ab einem gewissen Punkt bleibt nur noch der Name, während die ursprüngliche Substanz verloren geht.
In einer repräsentativen Demokratie wählt man nicht einfach eine Partei als Organisation, sondern die Werte und Interessen, die sie repräsentieren soll. Wenn eine Partei diese nicht mehr vertritt, erfüllt sie ihre eigentliche Funktion nicht mehr. Unabhängig davon, ob sie an der Macht ist oder nicht.
Macht ist das Mittel zur Umsetzung von Werten, nicht deren Ersatz.
Ich weiß, dass mittlerweile viele der grundsätzlichen Ideen aus den Anfangstagen der BRD irgendwie nicht mehr so richtig verstanden werden, aber eine davon steckt in dem Auftrag, dass Parteien “an der Willensbildung des Volkes teilhaben” sollen. Lies: Parteien haben neben “wir wollen an die Macht” den Auftrag, die Pluralität des Diskurses zu wahren.
Die Mittel und Methoden müssen dann den Zeiten angepasst werden, das ist mitunter schwierig. Aber die AfD spielt das Spiel ja leider brillant: die sind nirgendwo “an der Macht”, aber haben den gesamten Handlungskorridor der Parteien “an der Macht” verschoben.
Kurz: einer Partei lediglich den Auftrag “sich irgendwie an der Regierung beteiligen” zu übergeben, ist zu kurz gedacht.
Ich weiß, dass mittlerweile viele der grundsätzlichen Ideen aus den Anfangstagen der BRD irgendwie nicht mehr so richtig verstanden werden, aber eine davon steckt in dem Auftrag, dass Parteien “an der Willensbildung des Volkes teilhaben” sollen. Lies: Parteien haben neben “wir wollen an die Macht” den Auftrag, die Pluralität des Diskurses zu wahren.
Ja, die Parteien haben weit mehr Macht an sich gerissen, als ihnen eigentlich zugedacht ist. Sie haben aus einer Mitwirkung an der politischen Willensbildung ein Diktat des politischen Willens gemacht. Demokratisch geht es da auch schon lange nicht mehr zu, das ist nur noch ein Ritual. Denn Demokratie bedingt, dass gewählte Akteure nach der Wahl auch einhalten, was sie vor der Wahl versprochen haben. Und, dass gewählte Vertreter die Interessen der Bevölkerung vertreten, nicht die Interessen der Geldgeber ihrer Partei.
Einer Partei vorzuwerfen, dass sie an der Macht bleiben will, ist wie einem Menschen vorzuwerfen, dass er atmen will.
Wenn eine Partei Werte hat (unterstellen wir das mal für dieses Argument), dann muss sie dafür sorgen, dass sie an der Macht bleibt, um wenigstens einen Teil der Werte umzusetzen. Denn andernfalls hat sie gar keine Möglichkeit dazu.
Der Machterhalt ist aber kein Selbstzweck. Wenn eine Partei ihre eigenen Werte immer weiter aufgibt, nur um an der Macht zu bleiben, stellt sich irgendwann die Frage, was überhaupt noch von diesen Werten übrig ist. Ab einem gewissen Punkt bleibt nur noch der Name, während die ursprüngliche Substanz verloren geht.
In einer repräsentativen Demokratie wählt man nicht einfach eine Partei als Organisation, sondern die Werte und Interessen, die sie repräsentieren soll. Wenn eine Partei diese nicht mehr vertritt, erfüllt sie ihre eigentliche Funktion nicht mehr. Unabhängig davon, ob sie an der Macht ist oder nicht.
Macht ist das Mittel zur Umsetzung von Werten, nicht deren Ersatz.
Ist halt die Frage ob Machterhalt nötig für den Zweck Werte umzusetzen, oder Werte im Wind flattern für den Zweck des Machterhaltes.
Der Zweck heiligt manchmal einige Mittel. Wenn aber die Mittel der Zweck werden, dann ist was schief.
Ich weiß, dass mittlerweile viele der grundsätzlichen Ideen aus den Anfangstagen der BRD irgendwie nicht mehr so richtig verstanden werden, aber eine davon steckt in dem Auftrag, dass Parteien “an der Willensbildung des Volkes teilhaben” sollen. Lies: Parteien haben neben “wir wollen an die Macht” den Auftrag, die Pluralität des Diskurses zu wahren.
Die Mittel und Methoden müssen dann den Zeiten angepasst werden, das ist mitunter schwierig. Aber die AfD spielt das Spiel ja leider brillant: die sind nirgendwo “an der Macht”, aber haben den gesamten Handlungskorridor der Parteien “an der Macht” verschoben.
Kurz: einer Partei lediglich den Auftrag “sich irgendwie an der Regierung beteiligen” zu übergeben, ist zu kurz gedacht.
Ja, die Parteien haben weit mehr Macht an sich gerissen, als ihnen eigentlich zugedacht ist. Sie haben aus einer Mitwirkung an der politischen Willensbildung ein Diktat des politischen Willens gemacht. Demokratisch geht es da auch schon lange nicht mehr zu, das ist nur noch ein Ritual. Denn Demokratie bedingt, dass gewählte Akteure nach der Wahl auch einhalten, was sie vor der Wahl versprochen haben. Und, dass gewählte Vertreter die Interessen der Bevölkerung vertreten, nicht die Interessen der Geldgeber ihrer Partei.